Erkennen und Bekämpfen von Desinformation
Als Desinformation werden nachweislich falsche oder irreführende Informationen bezeichnet, die verbreitet werden, um die Öffentlichkeit zu beeinflussen oder zu täuschen. Eine zentrale Stelle für das Erkennen und Richtigstellen von Desinformation gibt es in Deutschland nicht.
Die Bundeswahlleiterin ist für das Erkennen und Bekämpfen von Desinformation zuständig, wenn die Information ihren Aufgabenbereich oder das Wahlverfahren allgemein betrifft. Für die Inhalte in sozialen Netzwerken sind die Anbieter zuständig. Die Aufsicht liegt bei den Landesmedienanstalten.
Auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin finden Sie viele wichtige Informationen, das Infoblatt "Fakten gegen Desinformation" als Download und ein Faktencheck zu bekannten Desinformationen. Machen Sie sich schlau!
FAQ - Schutz der Bundestagswahl vor hybriden Bedrohungen
Die Gewährleistung und damit auch die sichere Durchführung parlamentarischer Wahlen ist für unsere Demokratie von überaus hoher Bedeutung. Grundbedingungen für das Vertrauen der Bevölkerung in die Wahlorganisation und die Akzeptanz des Wahlergebnisses sind die Neutralität der Wahlorgane sowie der verfassungsrechtlich gewährleistete Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl. Alle wesentlichen Schritte der Wahl sind öffentlich überprüfbar.
Wahlen sind das Kernstück der Demokratie und als solches besonders schützenswert. Insbesondere müssen Wahlen vor illegitimer Einflussnahme durch fremde Staaten geschützt werden.
Wahlen sind häufig Anlass für verstärkte illegitime Aktivitäten fremder Staaten, um das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger zu beeinflussen. Bestimmte, oftmals autokratische Staaten versuchen gezielt, die Legitimität unserer Wahlen in Zweifel zu ziehen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in demokratische Prozesse und Institutionen zu schwächen.
Diesen Bedrohungen muss entschlossen entgegengetreten werden.
die Bundesregierung hat in einer Broschüre (PDF, 241,1 KB) alle wichtigen Fragen zum Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation als FAQ zusammengestellt. Es steht für Sie als Download bereit.
Gemeinsam gegen Manipulation
Wenn fremde Staaten versuchen, böswilligen Einfluss auf unsere Politik und Gesellschaft zu nehmen, sprechen wir von hybriden Bedrohungen. Die entsprechenden Staaten wollen unser Land schwächen, indem sie das Vertrauen in staatliche Institutionen und politische Prozesse untergraben und Angst und Unsicherheit verbreiten.
Die Bundesregierung hat in einer Broschüre (PDF, 144,8 KB) "Zusammen gegen Manipulation - Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation" wichtige Informationen für Sie zusammengestellt.
Diese Broschüre gibt es auch in Leichter Sprache (PDF, 156,5 KB).