Ortsrecht

Übersicht über das Ortsrecht der Gemeinde Gemmrigheim

Hier finden Sie die vom Gemeinderat der Gemeinderat Gemmrigheim beschlossenen Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Gemmrigheim in alphabetischer Reihenfolge.

Die ortsrechtlichen Bestimmungen werden in der aktuellen Fassung eingestellt. Änderungen werden möglichst zeitnah aktualisiert. Ansprüche aufgrund der Aktualität oder aus einer eventuellen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Auflistung können nicht geltend gemacht werden.

Richtlinien Förderung von Photovoltaikanlagen der Gemeinde Gemmrigheim

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 13.05.2024 beschlossen, ab dem Haushaltsjahr 2025 für die Förderung von Photovoltaikanlagen durch die Gemeinde Gemmrigheim keine Mittel mehr zu veranschlagen. Die Richtlinie ist damit zum 31.12.2024 ausgelaufen. Anträge können keine mehr gestellt werden.

Richtlinien für die Vergabe des Plus-Passes

Richtlinien für die Vergabe des Plus-Passes und Gewährung von Zuschüssen an Personen mit niedrigem Einkommen (PDF) (402 KB)

Richtlinie zum kommunalen Förderprogramm Beratungsprämie

Richtlinie zum kommunalen Förderprogramm Beratungsprämie (PDF) (112 KB)

Richtlinien zur Bereitstellung von Wasser für die Weinbergbewässerung

Richtlinien zur Bereitstellung von Wasser für die Weinbergbewässerung (PDF) (99,6 KB)

Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz

Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz (PDF) (11,5 KB)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15.04.2024 zugestimmt, dass die Verkaufsstellen auch an den beiden Sonntagen, an denen der Dorfflohmarkt in Gemmrigheim stattfindet, von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet sein dürfen.

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (ab 01.01.2024) (PDF) (166,3 KB)

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF) (13,4 KB)

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Sondernutzungsgebührensatzung

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) (PDF) (39,5 KB)

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (PDF) (11,3 KB)

Streupflichtsatzung

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) (PDF) (61 KB)

Verwaltungsgebührensatzung

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) (PDF) (219,7 KB)

Wasserversorgungssatzung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Gemmrigheim (PDF) (192,4 KB) (bis 2023)

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Gemmrigheim (PDF) (192 KB) (ab 2024)

Ortsrecht

Übersicht über das Ortsrecht der Gemeinde Gemmrigheim

Abwassersatzung

Benutzungsordnung für die Festhalle

Benutzungsordnung für die Gemeindebücherei Gemmrigheim

Benutzungsordnung für den Häckselplatz

Benutzungsordnung für die Kelter

Benutzungsordnung für die Kernzeitenbetreuung

Benutzungsordnung für die Kindergärten

Benutzungsordnung für die Naturgruppe Krabbenrain

Benutzungsordnung für die Slipanlage

Erschließungsbeitragssatzung

Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Feuerwehr-Kostenersatzsatzung

Feuerwehrsatzung

Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)

Hauptsatzung

Haushaltsplan und Haushaltssatzung

Hundesteuersatzung

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung

Redaktionsstatut für das Gemeindeamtsblatt

Richtlinien über Ehrungen der Gemeinde Gemmrigheim

Richtlinien für die Vereinsförderung der Gemeinde Gemmrigheim